KLIMATYCZNY PANEL OBYWATELSKI Ebene der Europäischen Union

Hauptelemente


Einführung

Ziel des Klima-Panels auf der Ebene der Europäischen Union ist es, konkrete Fragen im Zusammenhang mit der Schaffung der EU-Klimapolitik zu lösen. Die Entwicklung von Empfehlungen lässt sich in eine Reihe von Klima-Panels unterteilen, zu denen jeweils eine neue Teilnehmergruppe gewählt wird. Zur Teilnahme am Bürgerpanel werden Bürger aus allen Mitgliedstaaten eingeladen, und zwar in einer von der Bevölkerungszahl abhängigen Zahl. Die hier vorgeschlagene Form des Panels kann ohne Änderung des Vertrags über die Europäische Union als Form der öffentlichen Konsultation durchgeführt werden. Es handelt sich per Definition um ein Beratungspanel. Es handelt sich bewusst um eine kleine Anzahl der Panelteilnehmer. Um verbindliche Entscheidungen auf europäischer Ebene zu treffen, kann die hier vorgestellte Form verwendet werden.

In dem hier vorgeschlagenen Modell spielen Debatten auf nationaler Ebene eine wichtige Rolle, um das Panel den Bürgern in den Mitgliedstaaten näher zu bringen. Ziel ist es, die Debatte über europäische Themen auf die lokale Ebene zu übertragen, sie in den Landessprachen durchzuführen und in den nationalen Medien zu präsentieren. Erst nach dieser Phase treffen sich Panelteilnehmer aus allen Ländern, um als Bürger der Europäischen Union gemeinsam Lösungsvorschläge zu erarbeiten, die dann der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament vorgelegt werden. Gemäß dem vorgeschlagenen Modell wird das Europäische Klima-Panel von der Europäischen Kommission organisiert und von unabhängigen Koordinatoren geleitet – dem Hauptteam und den nationalen Unterstützungsteams.

Größe und Zusammensetzung eines Panels

Das Panel umfasst 160 Personen aus allen Mitgliedstaaten und 30 Personen als Reserve-Panelteilnehmer. Zur Bestimmung der Anzahl der Panelteilnehmer aus einzelnen Ländern wird eine ähnliche (oder die gleiche) Methode angewandt wie bei der Berechnung der den Mitgliedsländern im Europäischen Parlament zugewiesenen Sitze. Die Mindestzahl der Panelteilnehmer aus einem Mitgliedsstaat beträgt 2 – eine Frau und ein Mann. Es werden alle Kosten für die Teilnahme der Panelteilnehmer an den Sitzungen (Unterkunft, Verpflegung und Reise) gedeckt und die Panelteilnehmer erhalten auch Tagegeld. Die Größe des hier vorgeschlagenen Panels (160 Personen) soll die Deliberationsetappe erleichtern, was in einer kleinen Gruppe einfacher ist, und die Kosten für die Organisation senken.

Demografische Kriterien, die bei der Auswahl der Panelteilnehmer berücksichtigt werden:

  1. Staat
  2. Geschlecht
  3. Alter
  4. Bildungsniveau
  5. Wohnort – Land/Kleinstadt/Großstadt (über 100 Tausend Einwohner)
  6. andere – je nach Staat

Workshop für die Parteien

Angesichts der sehr großen Zahl von Parteien (Nichtregierungsorganisationen, Institutionen, Universitäten oder Behörden), die auf der Ebene der Europäischen Union daran interessiert sein könnten, dem Panel ihren Standpunkt oder ihre Lösungsvorschläge zu präsentieren, wird vorgeschlagen, Workshops auf der Ebene der Mitgliedstaaten zu organisieren, um gemeinsame Argumente und Standpunkte festzulegen. Es ist auch möglich, Vorschläge zu sammeln, wer sie dem europäischen Panel vorlegen wird.

Debatten auf der Ebene der Mitgliedstaaten

Jeder Mitgliedsstaat organisiert eine Debatte über das vom Europäischen Klima-Panel behandelte Thema. An ihnen nehmen Vertreter der Parteien teil. Die Debatten werden live im Internet und idealerweise auch auf Fernsehsendern übertragen.

Öffentliche Konsultationen

Wie bei den Bürgerpanels auf Stadt- oder Staatsebene kann jeder seine Lösungsvorschläge, Anmerkungen oder Kommentare an die Panelteilnehmer senden. Sie werden vollständig auf der Website des Bürgerpanels veröffentlicht und ihr Wesen – die gesammelten Argumente – wird den nationalen Panelteilnehmern schriftlich oder elektronisch mitgeteilt.

Koordination des EU-Panels

Das gesamte Europäische Klima-Panel wird von einem Kernteam von Koordinatoren koordiniert, das von nationalen Teams in allen Mitgliedstaaten unterstützt wird. Materialien aus den einzelnen Ländern werden in 24 Sprachen übersetzt, auf der Website des Panels veröffentlicht und an die Panelteilnehmer verteilt. Die Panelsitzungen finden am Wochenende statt, in der Regel einmal im Monat.

Beispiel für die Anzahl der Panelteilnehmer aus einzelnen Mitgliedsstaaten (einschließlich Großbritannien):

StaatAnzahl der PanelteilnehmerBevölkerungszahl
Deutschland1882850000
Frankreich1566992000
Großbritannien1566238007
Italien1460483973
Spanien1246659302
Polen1137976687
Rumänien719523621
Niederlanden617118084
Belgien511413058
Griechenland510738868
Tschechen510610055
Portugal410291027
Schweden410120242
Ungarn49778371
Österreich48822267
Bulgarien37050034
Dänemark35781190
Finnland35513130
Slowakei35443120
Irland34838259
Kroatien24105493
Litauen22808901
Slowenien22066880
Lettland21934379
Estland21319133
Zypern2864236
Luxemburg2602005
Malta2475701
Gesamt160512418023